Grubensicherheit
Das Ende des Steinkohlebergbaus im Saarland ist besiegelt. Wir halten am endgültigen Kohleausstieg fest. Gleichwohl soll der Ausstieg bis zum Jahre 2018 auf sozial verträgliche Art und Weise werden. So sieht es der Deutsche Steinkohlekompromiss vor. Wohlverstandene Sozialverträglichkeit bedeutet aus liberaler Sicht aber auch, größere Bergschäden und Wertverluste von Immobilien zu vermeiden. Die zeitliche Komponente ist deshalb aus zwei Gründen einzuhalten. Zunächst spielt gerade die Frage der Finanzierung der Ewigkeitslasten in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle.
Die finanziellen Ausmaße sind nicht unerheblich.
Nach einem im Jahr 2008 aktualisierten Gutachten benötigt die Stiftung ab 2019 ein Vermögen von rund sieben Milliarden Euro, um aus dessen Verzinsung die Ewigkeitslasten finanzieren zu können.
Würde die Stiftung nicht zureichend ausgestattet sein , müsste das Saarland in erheblichem Maße finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, da 2/3 der Kosten die Länder zu zahlen hätten.
Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und damit letztlich auch im Hinblick auf die Bergbaubetroffenen in unserem Land stellt dies eine unbedingt zu vermeidende Belastung dar.
Der Zeitraum bis 2018 darf aber auch aus Sicht der Bergleute nicht unterschritten werden. Die 1700 Arbeitsplätze im saarländischen Bergbau wären sonst gefährdet und betriebsbedingte Kündigungen die mögliche Folge.
